Hiermit lade ich Sie zur 3. Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Lütjenburg ein.

Sitzungstermin: Mittwoch, 13. Dezember 2023, 19:00 Uhr - Ort, Raum: Lütjenburg, Eetzweg 1, SOS-Kinderdorf

Tagesordnung:
Öffentlich:

- 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Anträge zur Tagesordnung
- 3. Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
- 4. Einwände gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung
- 5. Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 6. Einwohnerfragestunde
- 7. Bericht 7.1 der Bürgervorsteherin, 7.2 des Bürgermeisters
- 8. Beschluss zum Widerruf der Übertragung von 64/2023-2028 Wahlangelegenheiten auf das Amt
- 9. Wahl von Mitgliedern für den Gemeindewahlausschuss 65/2023-2028 für die Wahl einer hauptamtlichen Bürgermeisterin / eines hauptamtlichen Bürgermeisters
- 10. Erhöhung Zuschuss Stadtfest 2024 37/2023-2028
- 11. Unterstände Sportplatz 39/2023-2028
- 12. Bebauungsplan Nr. 70 für das Gebiet „Ferdinand-von-  42/2023-2028 Schill-Straße“ hier: a) Beschluss über die Behandlung der eingegangenen Hinweise und Anregungen Bedenken im Rahmen der frühzeitigen öffentlichen Auslegung und frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, b)Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- 13. Bebauungsplan Nr. 73 „ehemalige Holzverarbeitung am 44/2023-2028 Markt“, hier: Aufstellungsbeschluss
- 14. Bebauungsplan Nr. 68 der Stadt Lütjenburg für das 47/2023-2028 Gebiet „zwischen der Königsberger Straße, Neverstorfer Straße und der Straße Auf dem Hasenkrug“, hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- 15. Freizeitfläche, weitere Planung 49/2023-2028
- 16. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung 55/2023-2028 der Stadt Lütjenburg
- 17. Festlegung der Höhe der Schmutzwassergebühren für 58/2023-2028 das Jahr 2024 und Erlass der entsprechenden 4. Satzung (Stadtwerke Lütjenburg AÖR)
- 18. Festlegung der Höhe der Wassergebühren für das Jahr 59/2023-2028 2024 und Erlass der entsprechenden 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadtwerke Lütjenburg (AÖR)
- 19. Festlegung der Höhe der Niederschlagswassergebühren 60/2023-2028 für das Jahr 2024 (Stadtwerke Lütjenburg AÖR)
- 20. Erlass der 4. Satzung zur Änderung der Satzung der 61/2023-2028 Stadtwerke Lütjenburg AÖR über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
- 21. 14. Änderung der Vereinbarung zwischen der Stadt      62/2023-2028 Lütjenburg und den Stadtwerke Lütjenburg AÖR / Kostenbeteiligung für die Straßenentwässerung vom 18.05.2010
- 22. Schaffung von Ausbildungsplätzen im städtischen 66/2023-2028 Kindergarten (PIA)
- 23. Verbesserung der Kindergartenplatzverfügbarkeit im 67/2023-2028 städtischen Kindergarten
- 24. Fortsetzung Schulsozialarbeit 68/2023-2028
- 25. Projektförderung FSJ/ FWD / Antrag SC Lütjenburg 69/2023-2028
- 26. Fragen der Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter
- 27. Verschiedenes

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nicht öffentlich beraten:
- 28. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages 43/2023-2028
- 29. Ausübung Vorkaufsrecht / im Bereich des 63/2023-2028 Niedermühlenweges
- 30. Verschiedenes        

Mit freundlichen Grüßen gez. J. Zillmann (Bürgervorsteherin)

(Auftrag zur Veröffentlichung/Text: Stadt Lütjenburg)